Rechtsprechung
| BGH, 15.12.1961 - VI ZR 45/61 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Papierfundstellen
- VersR 1962, 419
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 22.06.1989 - III ZR 156/86
Verhinderung eines Erschließungsvertrages - Schutzbereich der Norm - …
Auch im Rahmen des § 287 ZPOüberschreitet das Gericht die Grenze des Ermessens, wenn es sich eine Sachkunde zutraut, die es nicht besitzen kann (…Stein/Jonas/Leipold ZPO 20. Aufl. § 287 Fußn. 73; BGH VersR 1957, 244; 1962, 419, 420; 1972, 980, 982). - BGH, 22.12.1987 - VI ZR 6/87
Richterliche Schätzung unfallbedingt entgangener Verdienstmöglichkeiten
Aber auch in solchen Fällen überschreitet der Richter die Grenzen, die seinem Ermessen gesetzt sind, wenn er zu einer Schätzung greift, ohne für sie eine tragfähige Grundlage zu haben, und sich dabei eine Sachkunde zutraut, über die er nicht verfügen kann (vgl. Senatsurteile vom 22. Januar 1957 - VI ZR 336/55 - VersR 1957, 244; vom 15. Dezember 1961 - VI ZR 45/61 - VersR 1962, 419, 420 und vom 18. September 1979 - VI ZR 16/79 - VersR 1980, 46, 47 f;… Stein/Jonas/Leipold, ZPO 20. Aufl., § 287 Rdn. 31 Fn. 73 und Rdn. 34 Fn. 76). - BGH, 09.01.1961 - VI ZR 138/61
Rechtsmittel
Aber auch hier überschreitet er die Grenzen, die seinem Ermessen gesetzt sind, wenn er sich eine Sachkunde zutraut, die er nicht haben kann, und wenn er zu einer Schätzung greift, ohne für sie eine tragfähige Grundlage zu besitzen (Urteil des BGH vom 15.12.1961 - VI ZR 45/61 - zur Veröffentlichung vorgesehen).